Es geht ja nicht um Schulden

Sondervermögen statt neue Schulden

Die Deutschen und das Geld. Das ist so eine Sache. International gesehen gelten wir alle als Sparfüchse, während anderswo auf diesem Globus der Otto-Normal-Verbraucher in Aktien oder das Eigenheim investiert, gibt es in Deutschland noch den Bausparer und das kleine, feine Sparbüchlein. Da kann nichts schief gehen. So sind wir erzogen worden, wer hoch hinaus will kann tief abstürzen. Nur nicht gierig werden und überhaupt: sicher ist sicher!

Deshalb ist der Begriff der Schuldenbremse auch so ein richtig deutsches Ding. Es Schorschla hat da ja so seinen eigenen Blickwinkel und über diesen darf man ja kaum reden oder schreiben. Aber wir sind ja hier unter uns ... 

Es Schorschla will einfach nicht verstehen, weshalb unsere Damen und Herren Politiker jede Menge Geld in aller Welt großzügig verteilen, aber nachhaltige Investitionen in die eigene Infrastruktur und wichtige Zukunftsprojekte verschoben werden, da sonst besagte Schuldenbremse gelockert werden müsse. Und das sei eben gar nicht so einfach.

Die FDP knipste deswegen die Ampel aus, Herr Merz und auch Herr Söder stellten äußerst wortgewandt und mit viel Empathie in den Raum, dass an dieser Vorgabe nicht gerüttelt werden dürfe. Gesunde Wirtschaft, Generationenvertrag, Investitionsintelligenz waren gern genutzte Vokabeln.

Klar. Das war mitten im Wahlkampf. Die Stimmen sind längst ausgezählt. Richtig Grund zum Feiern hat keine der ehemaligen Volksparteien, echte Gewinner gab es nur an den politischen Rändern. Und so kam es, wie es viele erwartet haben. Nach dem politischen Leitsatz „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ wurde so ziemlich alles über Bord geworfen, was eben noch als „Fels in der Brandung“ gesetzt schien. Wobei die genannte Summe und die Geschwindigkeit selbst es Schorschla beeindruckten. Richtig verrückt wird es aber, wie man das Aufweichen, nein die komplette Vernichtung der Schuldenbremse dem gemeinen Volk verkaufte. Es werden ja keine zusätzlichen Schulden gemacht, sondern Sondervermögen aufgebaut. 

Noch einmal zum Genießen: Sondervermögen aufgebaut. Das ist nicht mehr und nicht wenig als der Inbegriff der Volksverarschung. Zwei Wörter, die alles beinhalten, weshalb die politische Mitte zerbricht und die Menschen zur AfD und zur Linken abwandern. Nämlich nicht, weil man sich bei den radikalen Kräften im Lande gut aufgehoben fühlt, sondern weil man es einfach satt hat, offensichtlich für komplett blöd verkauft zu werden.

 Da kann es Schorschla sogar verstehen, dass sich die Grünen als Oppositionspartei nicht vor diesen Karren spannen lassen und sich erst einmal gegen das aktuell geplante Finanzpaket von Union und SPD sperren. Der Hintergrund: Um eine Zweidrittelmehrheit für ihre geplanten Finanzhilfen durchzubringen, benötigt die GroKo, die inzwischen schon als „KleinKo“ betitelt wird, die Stimmen aus dem Habeck-Lager. CDU-Chef Friedrich Merz möchte natürlich schnellstmöglich mit der Grünenfraktionsspitze reden, und er „gebe die Zuversicht nicht auf“, dass eine gemeinsame Lösung erreicht werden könne.

Es überrasche ihn nicht, „dass wir Stand jetzt noch nicht beisammen sind“, sagt SPD-Chef Klingbeil. Ja, die Zeit drängt, denn im scheidenden Bundestag haben Union, SPD und die Grünen noch die nötige Zweidrittelmehrheit. Danach, mit der neuen Regierung – sofern es diese zeitnah überhaupt gibt – wird es dann noch einige Stufen schwieriger. 

Da ist guter Rat teuer. Aber es Schorschla ist doch wieder beruhigt. Anscheinend ist genug Geld im System. Und es geht ja nicht um neue Schulden, sondern nur um Sondervermögen.