Ein Hauch von InSPAHNtino

Politik war schon immer das Reich der Kompromisse. Inzwischen ist sie aber immer öfter das Reich der Ausnahmen – allerdings nur für jene, die sie selbst verwalten. Jens Spahn ist darüber nun gestolpert. Am Ende brachte ihn etwas zu Fall, das viel kleiner wirkt und doch viel größer ist: Glaubwürdigkeit!
Wer jahrelang gegen die Legalisierung der Leihmutterschaft argumentiert, sie mit Verweis auf Menschenwürde und christliche Werte ablehnt, kann schwer erklären, warum dieselbe Praxis plötzlich akzeptabel wird, sobald sie auf amerikanischem Boden stattfindet und den eigenen Kinderwunsch erfüllt. Das Problem ist dabei nicht der Kinderwunsch. Den wird kaum ein vernünftiger Mensch – es Schorschla mit einbezogen – verurteilen. Das Problem ist die Botschaft dahinter: Für die Allgemeinheit gelten Grundsätze. Für Spitzenpolitiker gelten Möglichkeiten.
Genau darin liegt die eigentliche Krise unserer Demokratie. Nicht einzelne Fehlentscheidungen zerstören Vertrauen. Sondern die Überzeugung vieler Bürger, dass Regeln offenbar unterschiedlich streng ausgelegt werden – je nach Kontostand, Parteibuch oder Dienstwagen.
Dabei hätte Spahn längst mehrfach über seine politische Glaubwürdigkeit stolpern können. Milliarden an Steuergeld wurden während der Pandemie für Masken ausgegeben, viele landeten später ungenutzt im Müll. Das Spendendinner mitten in der Corona-Zeit wirkte mindestens unglücklich. Die Diskussionen um die Finanzierung der Berliner Villa, die Kontakte zu René Benko oder die Treffen im Netzwerk des Trump-Unterstützers Peter Thiel hinterließen ebenfalls mehr Fragen als Antworten. Politisch überlebt hat er all das.
Ausgerechnet die Leihmutterschaft wurde nun zum Schlusspunkt. Weil sie nicht nur ein möglicher Fehler war, sondern ein Widerspruch. Und Widersprüche sind in der Politik noch gefährlicher als Skandale. Skandale kann man aussitzen. Doppelmoral nicht. Die bleibt haften!
Nun wäre es allerdings billig, so zu tun, als sei dieses Phänomen exklusiv bei Jens Spahn zu beobachten. Die politische Bühne ist voll von Predigern mit Sondergenehmigung. In Berlin fordert man Klimaschutz und fliegt im Regierungsjet zu Terminen, die auch per Bahn erreichbar wären. In Brüssel wird über Transparenz gesprochen, während Lobbyisten ganze Gesetzestexte mitschreiben dürfen. International erklärte Boris Johnson seinen Landsleuten während der Pandemie die Notwendigkeit harter Kontaktbeschränkungen – und feierte gleichzeitig Partys in Downing Street. In den USA predigen Politiker Familienwerte und verteidigen gleichzeitig jedes noch so fragwürdige Schlupfloch, wenn es um die eigene Karriere geht.
Die eigentliche Währung der Politik ist eben nicht Geld. Es ist Vertrauen. Und dieses Vertrauen schmilzt schneller als jede Haushaltsreserve, wenn Bürger den Eindruck gewinnen, Moral sei lediglich ein Wahlkampfplakat.
Vielleicht ist Spahns Rücktritt deshalb sogar mehr als das Ende einer politischen Karriere. Vielleicht markiert er den Moment, in dem die Öffentlichkeit nicht länger bereit war, zwischen öffentlicher Moral und privater Ausnahmegenehmigung zu unterscheiden. Das wäre eine gute Nachricht. Denn Demokratie lebt nicht von fehlerfreier Politik. Sie lebt von glaubwürdiger Politik. Wer Regeln ändern will, soll dafür werben. Wer sie für falsch hält, soll Mehrheiten organisieren. Wer sie aber öffentlich verteidigt und privat elegant umgeht, ist fehl am Platz.
Jens Spahn hat erklärt, er wolle sich nun seiner Familie widmen. Das gönnt ihm es Schorschla von Herzen. Vielleicht bleibt ihm dabei genügend Zeit, über jenen Satz nachzudenken, den Politiker so gerne anderen entgegenhalten: „Glaubwürdigkeit beginnt nicht beim Gegner. Sondern immer bei einem selbst“.