Andreas Schwarz über Förderbudgets
Schwarz’ Bericht aus Berlin
Entscheidungen immer mit Blick auf den Wahlkreis
In nur zwei Wochen geht die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause und damit auch diese – meine zweite – Legislaturperiode im Deutschen Bundestag zu Ende. Ich freue mich, dass gerade in diesen letzten Wochen nochmals einige größere Fördersummen hier für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim und für Oberfranken beschlossen wurden. In meiner Funktion als Mitglied im Haushaltsausschuss konnte ich meine Kolleginnen und Kollegen in den vergangenen Jahren immer wieder von der Wichtigkeit bestimmter Projekte überzeugen.
So wie vor wenigen Wochen, als das Denkmalschutz-Sonderprogramm mit der Sanierung der Bamberger Karmelitenkirche mit 2,75 Mio. Euro beschlossen wurde. Die Karmelitenkirche ist aktuell in ihrem Bestand stark gefährdet und eine Sanierung des Gebäudes ist dringend nötig. Diese Förderungen sind keine Selbstläufer in Berlin. Der Weg dorthin ist arbeitsintensiv und mit viel Koordination verbunden. Oft werde ich gefragt, wie gelingt Förderung?
In diesem Fall gelang es uns, in gerade einmal zwei Monaten die benötigten Fördermittel zu beschaffen: Erst Mitte März trafen mein Berliner Büro und ich mit der Kämmerei der Stadt Bamberg und dem Prior der Karmelitenkirche, Pater Klemens August Droste, zusammen, um den Förderbedarf zu besprechen. Was dann in der Regel folgt, ist ein sehr aufwendiger Abstimmungsprozess, in dem mein Büro einerseits engen Kontakt mit den Förderantragstellern hält, um Hilfe bei der Antragstellung zu geben. Andererseits gehören auch Abstimmungsgespräche mit dem zuständigen Ministerium dazu. Nun wird der Bund mit seinem Beschluss im Haushaltsausschuss von Mitte Mai die notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Kirche unterstützen. Was für eine großartige Sache für eines unserer stadtbildprägenden Gebäude!
Ähnlich lief es kürzlich mit der Förderung der Sanierung der historischen Gartenanlage der ehem. Propstei St. Getreu. Nach der Besichtigung des Gartens Mitte März setzte ich mich als Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Energie- und Klimafonds in Berlin für die Freigabe der benötigten Fördersumme von 2.025.000 Euro ein – die in der zweiten Juniwoche nun beschlossen wurde.
Insgesamt über 140 Millionen Euro hat mein Wirken als Abgeordneter in Berlin bisher in die Region gebracht. Das bedeutet, dass fast 300 Mio. Euro für Denkmäler, Klimaschutzprojekte, Sportstätten, Parks, Bildungseinrichtungen und Technologieprojekte investiert werden. Mir liegt der Erhalt unserer oberfränkischen Orte und der Landschaft sehr am Herzen. Sie machen das Leben in unserer Heimat erst lebens- und liebenswert.
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Ihrem Andreas Schwarz