Neuer Bundestag

Schwarz’ Bericht aus Berlin

Alles auf Start

Vergangene Woche ist der neue Bundestag der 21. Wahlperiode zum ersten Mal zusammengekommen und hat sich konstituiert. Ich freue mich sehr und es ist mir eine große Ehre, weiter mit dabei sein zu dürfen. Für mich ist es meine 4. Legislaturperiode und dennoch ist die Konstituierungssitzung immer wieder etwas ganz Besonderes. Sie legt den Grundstein für die parlamentarische Arbeit in der kommenden Legislaturperiode.

Im Parlament gibt es nun einige neue Kolleginnen und Kollegen, andere gute Bekannte wiederum fehlen. Der Bundestag hat sich nach der Wahlrechtsreform verkleinert: 630 Abgeordnete zählt der neue Bundestag, der jüngste Abgeordnete ist 23, der älteste 84 Jahre alt. Die SPD stellt 120 Abgeordnete. Auch die Frauen quote ist niedriger als im vorhergehenden Bundestag, da in Union und AfD generell weniger Frauen vertreten sind (Union 23,1 %, AfD 11,8 %). 

Eröffnet wurde die erste Sitzung des neuen Bundestages traditionsgemäß durch eine Ansprache des Alterspräsidenten, den dienstältesten Parlamentarier, in diesem Fall Gregor Gysi. Bewegend und eindringlich ging Gysi auf Themen wie gegenseitige Akzeptanz sowie eine gute und gerechte Bildung, auch in Hinblick auf unsere Demokratie, ein. 

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der konstituierenden Sitzung ist immer die Wahl und Amtsübergabe an die neue Bundestagspräsidentin – Julia Klöckner – und ihre Stellvertreter*innen. 

Für uns als SPD-Fraktion geht es in der 21. Wahlperiode mit deutlich weniger Abgeordneten weiter. Unsere Themen aber bleiben soziale Gerechtigkeit, sozialer Klimaschutz, innere und äußere Sicherheit, eine starke Demokratie und eine Gesellschaft, die zusammenhält. 

Diese Legislaturperiode wird sicherlich eine sehr herausfordernde und entscheidende für unsere Demokratie werden. Jetzt heißt es anpacken, dranbleiben und liefern!

Herzliche Grüße, 

Ihr Andreas Schwarz

Zum Foto: Am 25. März hat sich der neue Bundestag der 21. Wahlperiode konstituiert. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz freut sich auf seine 4. Legislatur.