Konsequenz aus Berliner Wahlwatschn? Null!
Das Volk kann Demokratie
Es Schorschla soll die Nachholwahl in Berlin in wenigen Worten zusammenfassen. Nicht einfach, aber probieren wir es einmal so: Das Volk hat verstanden, wie Demokratie funktioniert. Die Damen und Herren Politiker aber leider nicht!
Dieses Fazit ist etwas erklärungsbedürftig. Fangen wir mit den Fakten an. Nach einer nahezu pannenfreien Auszählung gab es am Sonntag bei der Wiederholungswahl in unserer Bundeshauptstadt nur einen Gewinner: Kai Wegner. 28,2 Prozent der Stimmen entfielen auf den CDU-Spitzenkandidaten, ein Plus von mehr als 10 Prozent im Vergleich zur Wahl von 2021.
Das bisherige Koalitionsbündnis Rot-Grün-Rot wurde dagegen abgewatscht, allen voran die amtierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mit 18,4 Prozent und einem Minus von 3 Prozent. Die FDP scheiterte deutlich an der 5-Prozent-Hürde, die AFD mit 9,1 Prozent (+1,1 %) blieb ebenfalls hinter den Erwartungen zurück und konnte von Silvesterskandalen, Flüchtlingsströmen und der schlechten Stimmung im Lande erstaunlich wenig politisches Kapital schlagen.
Aber genug der Zahlen, jetzt geht’s ans Eingemachte. Frau Giffey, die nicht nur eine 20 Jahre lange Epoche sozialdemokratischer Dominanz in Berlin beendete, sondern zudem ihren Wahlkreis „Neukölln 6“ deutlich gegen den CDU-Kandidaten Olaf Schenk verlor (Giffey 29,6 Prozent der Erststimmen, Schenk 45,3 Prozent), spricht am Abend von „persönlicher Enttäuschung“. Von Demut aber keine Spur. Man müsse jetzt abwarten, ob ihre SPD oder die Grünen zweitstärkste Kraft in Berlin werden würden. Wenn möglich, werde sie natürlich gerne weiter Rot-Grün-Rot anführen und Bürgermeisterin von Berlin bleiben.
Wow. Das sitzt. Der 44-Jährigen ehemaligen Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Ex-Bundesfamilienministerin und einstigen Inhaberin eines Doktortitels kommt nicht in den Sinn, ihr Amt nach diesem Desaster freiwillig zur Verfügung zu stellen. „Wir müssen ganz klarsehen. Dieses Ergebnis ist eins, was zeigt, die Berlinerinnen und Berliner sind nicht zufrieden mit dem, wie es jetzt ist. Sie wünschen sich, dass Dinge anders werden“, so Frau Giffey. Konsequenzen aus dieser Wahlwatsche? Null!
Letztendlich sind es 105 Stimmen Vorsprung, die der SPD Platz 2 sichern. Vorerst. Denn angesichts dieser hauchdünnen Konstellation prüft Landeswahlleiter Stephan Bröchler eine Neuauszählung. „Wir werden uns die Zahlen noch mal genau angucken und das mit unseren Juristen besprechen“, erklärte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Im Grunde sollte das aber egal sein. Fürs Schorschla gibt es nur eine Möglichkeit, wie man die komplette Politikverdrossenheit an der Spree noch verhindern könnte. Frau Giffey muss zurücktreten, besser heute als morgen. Freiwillig. Der „Tages-Anzeiger“ bringt es auf den Punkt: „Seit 2001 wird die Hauptstadt von den Sozialdemokraten regiert, zumeist in einem Linksbündnis mit den Grünen und der in Berlin starken Linkspartei. Insofern hat der gestrige Wahlsieg von Kai Wegners CDU durchaus historischen Charakter. Auf eigener Stärke gründet er eher nicht: Die Christdemokraten profitierten vor allem vom Unmut über die regierende rot-grün-rote Koalition von SPD-Bürgermeisterin Franziska Giffey.
Kai Wegner sieht den Regierungsauftrag bei sich und seiner CDU – bei zehn Prozent Vorsprung wohl durchaus berechtigt. „Wir wollen eine erfolgreiche Berlin-Koalition anführen und dafür werden wir in den nächsten Tagen Gespräche führen. Klar ist aber: Rot-Grün-Rot wollte keiner mehr so richtig. Rot-Grün-Rot ist abgewählt“, so Wegner wörtlich.
Ach ja, die gute, wertvolle Demokratie. Wie stolz wir doch alle einmal auf sie waren. Bis einige machtversessene, unbelehrbare und anscheinend auch völlig volksfremde Egoist*innen um ihrer eigenen Karriereträume willen diese mit Händen und Füßen und Worten und schmutzigen Rechenspielereien ad absurdum führten und führen. Es Schorschla meint: Jetzt ist aber genug. Setzt endlich ein deutliches Zeichen in Berlin, sonst verspielt Ihr auch noch das letzte Fünkchen Vertrauen in die Politik!
PS: Die Meinung vom Schorschla muss nicht immer mit der der Redaktion übereinstimmen.
