Bericht aus dem Landtag

Kolumne Huml

Es ist herbstlich geworden. Die Schule hat wieder begonnen und auch wir Abgeordnete der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sind mit unserer traditionellen Herbstklausur auf Kloster Banz ins neue Parlamentsjahr gestartet. Mit großer Sorge blicken wir auf die kalte Jahreszeit. Energieversorgung sichern und bezahlbar halten. Das ist für die privaten Haushalte wichtig, aber auch für Unternehmen, Handwerksbetriebe und soziale Einrichtungen. Eigentlich finde ich ja, dass hier der Bund gefordert ist. Doch bislang sind die Entlastungspakete der Ampelregierung verpufft. Jeden Tag erreichen mich neue eindringliche Bitten um Unterstützung von Arbeitgebern, Selbstständigen und Privatpersonen, die angesichts der stark steigenden Preise nicht mehr weiter wissen.  

Was kann Bayern zur Krisenbewältigung beitragen? Diese Frage stand im Mittelpunkt unserer Klausur. Sofort einig waren wir Landtagsabgeordnete uns bei unserem Ziel: Insolvenzen verhindern und die Folgen der Energiekrise für die Menschen im Freistaat abmildern. Intensiv diskutiert haben wir über unseren Zukunftsplan und uns schließlich auf eine Doppelstrategie geeinigt. 

Erstens spannen wir einen eigenen bayerischen Rettungsschirm über 1 Milliarde Euro auf. Wir geben Bürgschaften, vor allem für Handwerker und wir richten einen Härtefallfonds ein, für Vereine und soziale Infrastruktur wie Pflegeeinrichtungen und Kliniken. 

Zweitens werden wir nicht nachlassen, sondern weiter die Umsetzung angekündigter Hilfen vom Bund einfordern. Denn nicht nur Bayern, sondern ganz Deutschland braucht einen breit angelegten Rettungsschirm, um Insolvenzen zu verhindern, Arbeitsplätze zu erhalten und besonders Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu unterstützen. 

Klar ist: Einfach werden die nächsten Monate nicht, aber ich werde mich weiter mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Menschen in Bayern und speziell hier in unserer Region Bamberg gut leben können. 

Ihre Melanie Huml