Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz (SPD)

der o-ton

Heute im Gespräch: Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz (SPD)

"Wir müssen Arbeitsmarkt und Wirtschaft stabil halten"

"Nicht über die Menschen, sondern mit den Menschen!" Diese Lebensphilosophie betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) auf seiner Webseite (www.spd-schwarz.de/persoenlich) und hat diese bei seiner täglichen Arbeit in Berlin und in seinem Wahlkreis Bamberg, Forchheim und Coburg fest verankert. Was sich auch in seiner alljährlichen Sommertour widerspiegelt, bei der Schwarz Unternehmen, Vereine und Institutionen besucht und sich auch mit Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch bei Brotzeit und Bier trifft. Im WOBLA-O-Ton berichtet Schwarz von der aktuellen Stimmung im Lande und den Herausforderungen der Politik.

WOBLA: Wir befinden uns aktuell in sehr turbulenten Zeiten. Außergewöhnliche politische Herausforderungen in Bamberg und Berlin. Was beschäftigt Sie im Moment besonders als im WOBLA-Land fest verwurzelter Bundestagsabgeordneter?

Die Aufgabe ist es gerade, den Kanzlersatz "You never walk alone" mit Leben zu füllen. Gerade Menschen mit niedrigem Einkommen brauchen jetzt zielgenaue Hilfen, damit sie über diesen Winter kommen. Wie können wir helfen bei Inflation und steigenden Preise in allen Lebensbereichen? Unternehmen und Privathaushalte benötigen eine Versorgungs- und Preissicherheit für Energie. Wir dürfen das Thema Fachkräftemangel – gerade auch im Handwerk – nicht aus den Augen verlieren. Man sieht, es gibt viel zu tun ...

Die Berliner "Sommer-Sitzungs-Pause" nutzten Sie zu vielen persönlichen Treffen und Veranstaltungen in Ihrem Wahlkreis. Was sind Ihre Eindrücke vom direkten persönlichen Kontakt mit Ihren Wählerinnen und Wählern? Was beschäftigt im Sommer 2022 die Bevölkerung besonders, wovor haben die Menschen Angst?

Die Menschen beunruhigt die Gesamtsituation. In den letzten Jahrzehnten mussten wir uns nie gleichzeitig mit so vielen Herausforderungen auseinandersetzen. Wie sicher ist mein Arbeitsplatz? Kann ich die nächste Heizungsabrechnung bezahlen? Wie geht der Krieg in der Ukraine weiter? Was macht China? Fragen über Fragen. Es geht am Ende um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Zudem gab es im Jahr 2019 einen Bruch in unserer gewohnten Art zu leben. Daran muss sich jeder Mensch erst einmal gewöhnen.

Corona. Krieg. Energiekrise. Inflation. Fachkräftemangel. Lieferkettenengpässe. Kostenexplosionen: Für die SPD Herausforderungen ohne Ende. Wo sollte man anfangen, welche Prioritäten würden Sie für die kommenden Wochen und Monate setzen?

Wir müssen den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft stabil halten. Dies ist ja schon zu Corona gelungen und sicherlich ist die Aufgabe nicht einfacher geworden. Zwischenzeitlich wurden bereits zwei Hilfspakete mit über 30 Milliarden Euro Entlastung geschnürt und ein drittes ist in Vorbereitung. Die Menschen merken, dass sich die Regierung um die berechtigten Sorgen und Nöte der Menschen kümmert. Wichtig ist, dass die Menschen jetzt unsere Solidarität bekommen, die sie auch benötigen. 

Sehen Sie ein Ausstiegsszenario für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine?

Im Moment erkennt man keine Anzeichen für das Ende der Auseinandersetzung. Ich glaube, dass wir uns auf einen längeren Konflikt einstellen müssen, der leider viel Zerstörung sowie den Verlust von Gesundheit und Leben bedeutet. Am Ende entscheiden das ukrainische Volk und Russland, wann und zu welchen Bedingungen dieser Konflikt diplomatisch gelöst werden kann.

Müssen wir Lockdowns oder Ausgehbeschränkungen für den Herbst Winter 2022/23 befürchten?

Davon gehe ich nicht aus und würde das sogar ausschließen.

Sehen Sie Gründe, optimistisch in die nahe Zukunft zu blicken?

Jede Krise ist eine Chance. Wir haben die Möglichkeit, auf die neuen Herausforderungen zu reagieren und stark aus dieser Zeit zu kommen. Unser Land und die Menschen können das. Das haben wir immer wieder bewiesen. Das bedeutet aber heute Mut zur Verantwortung sowie schnelle und zielgenaue Entscheidungen. Jetzt ist die Chance gekommen, mehr auf den gesunden Menschenverstand zu setzen, da diese Zeit ein neues Denken - ohne bürokratische Blockaden - erfordert.

Auch im kleinen Bamberg ging es zuletzt politisch eher turbulent zu. Denken Sie, dass sowohl in "Ihrem SPD-Wahlkreis", wie auch im Bamberger Rathaus selbst wieder Ruhe einkehren kann und Zeit für die so wichtige Alltagsarbeit sein wird?

Am Ende des Tages ist auch wieder Ruhe eingekehrt, weil die Herausforderungen der Zeit – man denke an den ICE-Ausbau, den Erhalt des Wirtschaftsraumes, die Digitalisierung und vieles mehr – unser aller Kraft benötigen. 

Die Region Bamberg/Forchheim hat gute Zukunftsperspektiven, wird sich aber auch den Veränderungen stellen müssen. Da hilft keine Personaldebatte oder Beschäftigung mit uns selbst. Die Menschen erwarten von uns Politikern, dass wir Antworten und Lösungen für die Herausforderungen der Zeit geben.

Pünktlich zum Ende des Schuljahres erhalten auch die bayerischen Abgeordneten ihr Zeugnis. Dabei vergibt die Plattform abgeordnetenwatch.de Schulnoten an die Mitglieder des Deutschen Bundestages.  Sie durften sich dabei wieder über die Bestnote 1 freuen. Wie kommt diese zustande?

Die Bestnote, die ich bekommen habe, darf und muss ich an mein Team weitergeben. Und das mache ich sehr gerne. Abgeordnetenwatch.de bewertet, wie mein Team und ich als Abgeordneter mit Bürgeranfragen umgehen. Und da gelingt uns seit Jahren immer wieder, alle Anfragen zeitnah zu beantworten.

Letzte Frage: Im Moment befindet sich die Ampelkoalition im Umfragetief. Die Unruhe steigt, auch die ersten Grabenkämpfe zwischen den Koalitionspartnern sind deutlich zu spüren. Befürchten Sie ein Scheitern der aktuellen Regierung oder sehen Sie gute Gründe, um optimistisch nach vorne zu blicken?   

Wir leben in keiner einfachen Zeit und wir haben eine Koalition aus drei unterschiedlichen Parteien. Und jede Partei hat ihre eigenen Vorstellungen, wie man die Fragen unserer Zeit beantwortet. Was uns bei aller Unterschiedlichkeit jedoch verbindet, ist der Wunsch nach Veränderung und Fortschritt. Und von diesem Geist getragen, den diese Zeit gerade auch dringend braucht, wird die Ampelkoalition sicherlich mindestens die nächsten vier Jahre regieren.